Am 1. Juli 2013 tritt Kroatien der Europäischen Union bei. Am 3. Juli findet zu diesem Thema eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Verstärkung kommt!?“ – Kroatiens Beitritt in die EU statt. Nach einer Einführung und Begrüßung durch Elisabeth Bittner von der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz und Prof. Dr. Arne Niemann werden folgende Gäste über den Beitritt debattieren:
- Josip Špoljarić (Generalkonsul der Republik Kroatien, FFM)
- Christoph Retzlaff (Vortragender Legationsrat I. Kl., Auswärtiges Amt, Berlin Leiter des Referats EU-Erweiterung, EU-Nachbarschaftspolitik, Grundsatzfragen der EU-Außenbeziehungen)
- Theresia Töglhofer (Programmmitarbeiterin, Alfred von Oppenheim-Zentrum für europäische Zukunftsfragen, Deutsche Gesellschaft für Aus- wärtige Politik e.V.)
- Dr. Franz-Lothar Altmann (Assoc. Prof., Universität Bukarest)
Moderiert wird die Veranstaltung von Christoph Heinemann (Deutschlandfunk).
3. Juli 2013, 18 Uhr Universität Mainz -- Alte Mensa.
Abstract:
Seit Beginn der europäischen Integration im Jahr 1951 ist die Europäische Union stetig gewachsen.
Im Laufe der Zeit sind immer mehr Länder der Union beigetreten. Seit dem 1. Januar 2007, mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien, zählt die EU heute 27 Mitgliedstaaten und mehr als 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Am 21. Februar 2003 stellte Kroatien den Antrag auf Vollmitgliedschaft in der EU. Nach einem oftmals steinigen Weg wurde mehr als achte Jahre später beim EU-Gipfel am 8. Dezember 2011 in Brüssel der 1. Juli 2013 als Beitrittsdatum für Kroatien festgelegt. Kroatien ist nach Slowenien nun der zweite Staat des westlichen Balkans, der die Aufnahme in die Europäische Union erreicht hat. Damit hat Kroatien einen wichtigen Schritt zur Überwindung der Herausforderungen der letzten zwanzig Jahre seiner Geschichte genommen – wirtschaftliche und politische Transformation, Staatsbildung nach dem Zerfall Jugoslawiens und Bürgerkrieg. Was signalisiert die Aufnahme des Balkanstaates in die Europäische Union und welche Folgen hat sie für die Union?
Nach Erlangung seiner staatlichen Selbstständigkeit im Jahr 1991 hat Kroatien unter großen Anstrengungen sein Staatswesen aufgebaut. Obwohl Kroatien die meisten Reformen erfolgreich umgesetzt hat, gab es Stolpersteine in den Bereichen Rechtsstaatsreformen, organisierte Kriminalität, Kriegsfolgen und Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sowie der Grenzstreit mit Slowenien. Der komplexe und langwierige Beitrittsprozess hat zudem gewissermaßen zu einer Erweiterungsapathie auf Seiten kroatischer po- litischer Eliten und der kroatischen Bevölkerung geführt.
Wie aber greifen die Reformen, die Kroatien seit Beginn der Beitrittsver- handlungen eingeleitet hat? Was bedeutet die Erweiterung für die Eu- ropäische Union und ihre Institutionen? Fest steht, die Erweiterungsbe- geisterung ist auf allen Seiten erlahmt. Man fragt sich, ob in einer Zeit, in der Europa in einer tiefen Krise steckt, in näherer Zukunft noch weitere Aufnahmen neuer Mitgliedsstaaten innerhalb und außerhalb des Balkans möglich sind. Die Veranstaltung will Hintergrundinformationen aufzeigen und die genannten Fragen in den Mittelpunkt der Diskussion stellen.